Wer politisch aktiv ist muss sich an seiner Arbeit messen und im Zweifel dafür auch kritisieren lassen. Dies sollte aber stets auf einer sachlichen und korrekten Ebene erfolgen. Dies ist im Artikel „CAS-Plan 2020: Das SPD-Wahlprogramm von 2014/15 und was daraus wurde“ vom 22.08.2020 leider nicht erfolgt, vielmehr werden wichtige Sachverhalte unterschlagen oder stark verkürzt dargestellt. So entsteht mit Blick auf den Titel der Publikation ein unvollständiges Bild der Leistungsbilanz der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Castrop-Rauxel.
Besonders die Themenfelder „Verkehr“ und „Klimaschutz“ lassen uns zu dieser Einschätzung kommen. Sie sollen daher Schwerpunkte dieser Stellungnahme sein und im Folgenden richtig gestellt bzw. um entscheidende Aspekte ergänzt werden.
Im Abschnitt „Verkehr“ werden einige der erfolgreichen Straßensanierungsprojekte aufgeführt. Was aber leider unerwähnt bleibt, ist die Tatsache, dass es gelungen ist, u.a. in Alt Obercastrop, getreu unserer Forderung die Straßenausbaubeiträge in Gänze abzuschaffen, die Kanalsanierung und die Straßendeckenwiederherstellung ohne Erschließungsbeiträge umzusetzen. Dadurch wurde eine Kostenbeteiligung der Anlieger vermieden. Neben den Sanierungsarbeiten lag uns auch die Verkehrssicherheit am Herzen. Besonders unsere Kleinsten hatten wir im Blick, als wir in Obercastrop das Schulwegsicherungskonzept auf den Weg gebracht haben. Als letzter Schritt wurde der Zebrastreifen auf dem Überweg an der Christinenstraße realisiert!
Außerdem wollen wir zum Themenfeld „Verkehr“ noch anmerken, dass die bestehenden Bushaltestellen nach und nach barrierefrei umgebaut werden. Wichtig war für uns aber auch die Steigerung der Attraktivität unseres ÖPNV durch die Errichtung neuer Haltestellen, was an mehreren Standorten im Stadtgebiet erfolgreich umgesetzt wurde.
Im Themenfeld „Klimaschutz“ darf aus unserer Sicht, neben den angesprochenen Entwicklungen, nicht unerwähnt bleiben, dass wir einen unserer Arbeitsschwerpunkte im Bereich der Erneuerbaren Energien gesetzt haben. Das gesetzte Ziel war die möglichst große Ausschöpfung des prognostizierten Windenergiepotenzials. Durch die zwei Bürger*innen-Windkraftanlagen, die eine Anlage wurde bereits errichtet und die andere Anlage befindet sich in der finalen Bauphase, haben wir 86% unserer Möglichkeiten der Windkraftnutzung ausgeschöpft. Damit stehen wir im Vergleich der Kreisstädte auf Platz 1 und im NRW-Vergleich ist Castrop-Rauxel unter den 10 besten Kommunen zu finden. Mit der Neugründung der Stadtwerke haben wir eine wichtige Aufgabe der Öffentlichen Daseinsvorsorge zurück in den Kompetenzbereich von Stadtrat und Verwaltung, und damit letztlich in Bürger*innenhand, geholt. Darüber hinaus leisten wir mit den Stadtwerken einen Beitrag zum Klimaschutz, da unseren Mitbürger*innen hier aus einer Hand ausschließlich nachhaltige Produkte, wie z.B. Öko-Strom aus Wasserkraft, angeboten werden.
Im Bericht zur umwelt- und klimaorientierten Stadtentwicklung, der dem Rat im Mai 2020 vorgelegt wurden, erreicht die Stadt Castrop-Rauxel alle ihre festgelegten Klimaschutzziele!
Für weitere Informationen zur Umsetzung des CAS-Plan 2020 möchten wir abschließend noch auf die Bilanz der Fraktion hinweisen, die online auf der Homepage der Fraktion abgerufen werden kann oder bei Ihrem jeweiligen Ratsmitglied der SPD vor Ort erhältlich ist.
Nachweise:
Unter den 10 besten Kommunen in NRW bei der Nutzung des Windenergiepotentials
https://www1.wdr.de/nachrichten/landespolitik/erneuerbare-energien-situation-nrw-100.html
Bericht zur umwelt- und klimaorientierten Stadtentwicklung vom Mai 2020