SPD und Grüne einigen sich auf Koalition

Veröffentlicht am von Nicolas Pardey
KOA-Vertrag

Castrop-Rauxel. Die SPD und die Grünen in Castrop-Rauxel haben über das Wochenende bekannt gegeben, dass sie sich auf eine Koalition verständigt haben. Beide Parteien ließen in dieser Woche ihre Mitglieder über den ausgearbeiteten Koalitionsvertrag abstimmen. Nachdem zuvor die Mitglieder der Grünen am Montag für die Rot-Grüne Koalition gestimmt hatten, entschieden sich am Freitagabend auch die Parteiausschussmitglieder der SPD einstimmig für die Zusammenarbeit mit den Grünen.

In sechs verschiedenen Arbeitsgruppen erarbeiteten Vertreterinnen und Vertreter beider Parteien in den vergangenen Wochen den 35-seitigen Koalitionsvertrag. Für die Themenfelder orientierte man sich an den verschiedenen Ausschüssen im Stadtrat.

Zu den Zielen der Rot-Grünen Koalition stehen im Koalitionsvertrag unter anderem folgende Punkte: Entwicklung der Potenzialfläche Ost (Xscape-Fläche), Einführung eines Mobilitätsbeauftragten für die Stadt, Stärkung der lokalen Energiewende, Weiterentwicklung der CAS-App zur Bürgerbeteiligung, Stärkung der lokalen Wirtschaft (zum Beispiel mit Hilfe von digitalen Angeboten), Ausbau des Kita-Angebots und der OGS-Plätze.

„In den Gruppen wurde logischerweise immer hart, aber auch extrem fair verhandelt. Die Arbeitsatmosphäre war wirklich konstruktiv und harmonisch. Nachdem der Lockdown im Dezember bekannt gegeben wurde, haben wir beide uns dafür entschieden, nicht in Eile zu verfallen und alles gründlich auf digitale Verhandlungen umzustellen. Ich bin angesichts der Ergebnisse wirklich froh, dass wir trotz der schwierigen Umstände eine soziale, ökologische und digitale Zukunftsvision für die Stadt erarbeitet haben.“.

SPD-Vorsitzende Lisa Kapteinat

„Der vorliegende Koalitionsvertrag ist viel dezidierter ausgearbeitet als frühere Verträge. Das kostete viel Zeit und Kraft, wird die praktische Umsetzung unserer gemeinsamen Vorhaben aber erleichtern. Insgesamt sind wir froh, dass Flächen-, Klima- und Artenschutz in Verbindung mit sozialer Gerechtigkeit, wirtschaftlicher Entwicklung und Teilhabe für alle die Basis für die Entwicklung unserer Stadt sein werden.“.

Grünen-Vorsitzender Uli Werkle

Den Koalitionsvertrag finden Sie z.B. auf unserer Homepage unter:

https://www.spd-castrop-rauxel.de/zukunft-gemeinsam-gestalten-sozial-oekologisch-digital/

Fraktionen im Rat wollen Erlass von Kita- und OGS Gebühren für Januar

Veröffentlicht am von Nicolas Pardey

In der Interfraktionellen Runde am letzten Montag waren sich alle Fraktionen im Rat der Stadt Castrop-Rauxel darüber einig, die Gebühren für die Kitas, die Offene Ganztagsschule und die Kosten für das Mittagessen für den Januar zu erstatten. Durch den erneuten Lockdown gibt  es viele Herausforderungen für die Vereinbarkeit von Familie und Beruf zu bewerkstelligen. Da ist das Signal von Seiten der Stadt zur Erstattung der Gebühren genau das Richtige.

Alle Ratsfraktionen waren sich darüber einig, dass das wichtigste Ziel sein müsse, die Infektionszahlen der Corona Pandemie in den Griff zu bekommen. Darum appellieren sie an alle Erziehungsberechtigten die Notbetreuungen wirklich nur in Anspruch zu nehmen, wenn es unbedingt notwendig sein sollte. Die Fraktionen bedanken bei den Bürgerinnen und Bürgern für die große Disziplin bei der Einhaltung der Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie.

Die Kosten für die Erstattung teilt sich die Stadt mit dem Land NRW. Die entsprechende Dringlichkeitsentscheidung wird der Rat in seiner Sitzung im Februar nachvollziehen. Auch für die Sitzung im Februar haben sich die Fraktionen geeinigt, nur mit halber Personalstärke zu tagen.